Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines
Für alle Angebote, Verkäufe und Lieferungen, auch für zukünftige Geschäftsabschlüsse gelten ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen, die der Kunde spätestens mit seiner Bestellung anerkennt. Abweichende oder zusätzliche Vereinbarungen binden uns nur, wenn wir sie vorher schriftlich bestätigt haben.

2. Preise
Unsere Preise sind freibleibend und unverbindlich. Sie gelten in EURO, ab Werk und zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer. Es gilt die aktuelle Preisliste deren jederzeitige Änderung wir uns vorbehalten.

3. Lieferung
Lieferungen erfolgen auf Rechnung und Gefahr des Empfängers. Für Sendungen ab Werk, innerhalb Deutschlands, berechnen wir bis zum Nettowarenwert von 360,00 EUR eine Pauschale für Porto und Verpackung iHv 5,90 EUR. Kostenfreie Lieferungen erfolgen ab einem Nettowarenwert von 360,00 EUR. Vom Kunden vorzeitig angeforderte Teillieferungen werden separat berechnet. Als Versandart gilt stets Standardversand vereinbart. Mehrkosten für Sonderwünsche / Expressversand werden je nach Aufwand separat berechnet.

Ein Mindermengenzuschlag entfällt.

Lieferzusagen sind unverbindlich. Ereignisse höherer Gewalt, eigene oder Betriebsstörungen bei Lieferanten sowie nicht vorhersehbare Ereignisse jeglicher Art, die wir nicht zu vertreten haben, befreien uns von getroffenen Lieferzusagen, ohne dass dem Käufer daraus Schadenersatzansprüche erwachsen. Unbeschadet eventuell vereinbarter Lieferfristen geraten wir nicht in Verzug, solange sich der Käufer aus laufender Rechnung früherer oder späterer Bestellungen uns gegenüber im Zahlungsverzug befindet.

4. Eigentumsvorbehalt (erweitert und verlängert)
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsbeziehung Eigentum der HEMA GmbH. Der Käufer ist berechtigt, die Ware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr an einen Dritten weiter zu veräußern oder weiterzuverarbeiten. Das Vorbehaltseigentum erlischt jedoch nicht durch Verarbeitung, Vermischung oder Verbindung. Vielmehr erwirbt die HEMA GmbH (Mit-)Eigentum im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zu der neuen Sache. Der Käufer tritt jedoch schon bei Abschluss des Kaufvertrages bis zur vollständigen Tilgung unserer Forderungen aus Warenlieferungen, die ihm aus der Weiterveräußerung entstehenden Forderungen gegen seine Abnehmer mit allen Rechten an die HEMA GmbH ab. Auf unser Verlangen ist der Käufer verpflichtet, die Abtretung den Unterbestellern bekanntzugeben und uns die zur Geltendmachung unserer Ansprüche erforderlichen Auskünfte und Unterlagen vorzulegen. Vor erfolgter Bezahlung aller Forderungen darf der Käufer die Vorbehaltsware weder verpfänden noch sicherheitshalber übereignen. Die Waren sind vom Käufer mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmannes unentgeltlich für uns zu verwahren und gegen Schäden zu versichern.

5. Gewährleistungen, Rücksendungen
Bei äußerlich erkennbaren Mängeln oder bei fehlenden Packstücken hat der Käufer beim Beförderer eine schriftliche Tatbestandsaufnahme zu veranlassen und uns unverzüglich zu benachrichtigen.

Offensichtliche Produktmängel sind uns sofort, spätestens jedoch 6 Monate nach Wareneingang schriftlich anzuzeigen. Im Fall berechtigter Mängelrüge leisten wir Gewähr gemäß unserer Wahl durch Nachbesserung oder einwandfreiem Ersatz binnen angemessener Frist. Unsere Gewährleistungspflicht erlischt jedoch, wenn der gelieferte Gegenstand von fremder Seite verändert oder in von uns nicht freigegebenen Kombinationen mit fremden Teilen verwendet wurde und der gerügte Schaden damit in ursächlichem Zusammenhang steht.

Warenrücksendungen bedürfen grundsätzlich unserer vorherigen Zustimmung. Die Abholung reklamierter Waren erfolgt umgehend nach Absprache eines durch die HEMA GmbH beauftragten Paketdienstes oder durch unseren Außendienst. Unfrei versendete Rücksendungen werden nicht angenommen. Für entstehende Kosten aus der Nichtbeachtung haftet der Auftraggeber.
Unter Angabe der Lieferschein- oder Rechnungsnummer können nur originalverpackte Waren zum Umtausch bzw. zur Gutschrift zurückgenommen werden. Bei Rücksendungen zum Umtausch erlauben wir uns 10 % des Warenwertes als Bearbeitungsgebühr zu berechnen. Sondermodelle Sonderanfertigungen, sowie Sonderposten jeglicher Art sind vom Umtausch ausgeschlossen.

6. Zahlungen
Unsere Rechnungen sind ohne Abzug zahlbar innerhalb von 20 Tagen ab Rechnungsdatum, bei Zahlungen innerhalb von 10 Tagen gewähren wir 2% Skonto. Bei Teilnahme am SEPA-Lastschriftverfahren gewähren wir 3% Skonto. Bei Überschreitung der Zahlungsfrist behalten wir uns vor, Verzugszinsen gem. §288 BGB zu berechnen. Eigenmächtig durch den Käufer vorgenommene Kürzungen jeder Art, unberechtigte Rückhaltung der Zahlung sowie Aufrechnungen mit möglichen Gegenansprüchen durch den Käufer sind nicht zulässig. Ist der Vertragspartner Kaufmann gerät er ohne Mahnung nach Fälligkeit in Verzug. Bei Zahlungsverzug von mehr als 2 Wochen werden alle Forderungen des Verkäufers sofort zur Zahlung fällig. Ist uns ein Besteller unbekannt, geht uns eine die Bonität des Bestellers bezweifelnde Auskunft zu oder befindet sich der Besteller in Verzug, liefern wir nur per Nachnahme (sämtliche Gebühren trägt der Käufer) oder gegen Vorkasse. Erfolgen unter diesen Umständen keine Abnahme und keine Zahlung, können wir vom Vertrag zurücktreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen.

7. Haftung
Unsere Haftung ist beschränkt auf Schadenersatz bei grob fahrlässigem oder vorsätzlichem Handeln von uns, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen. Ausgenommen davon sind Verletzungsschäden von Gesundheit, Körper, Leben oder wesentlicher Pflichten aus dem Vertrag.

8. Daten
Wir speichern und verarbeiten personenbezogene Daten unserer Kunden maschinell. Diese Daten dienen zur rechtmäßigen Auftragserfüllung im Rahmen der Geschäftsbeziehung.

9. Erfüllung und Gerichtsstand
Erfüllungsort ist der Geschäftssitz unseres Unternehmens.
Gerichtsstand aus entstandenen Streitigkeiten ist Erfurt.

Tunzenhausen, im Juni 2016

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der HEMA GmbH können Sie hier herunterladen: Download HEMA AGB